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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unseren Angeboten, Verkätufen und Lieferungen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Diese erkennt der Kätufer mit der Erteilung des Auftrages als verbindlich an.

2. Abschluss

Unsere Angebote sind bis zu unserer Auftragsbestättigung oder der nachfolgend geregelten Annahme von Aufträtgen unverbindlich, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Verträtgen mit uns unbekannten Abnehmern bleibt uns der Rütcktritt vom Vertrag auch fütr den Fall, dass der Auftrag bestättigt oder mit der Lieferung bereits begonnen wurde, vorbehalten, sofern einzuholende Kreditauskütnfte unbefriedigend sind oder Anlass besteht, die Erfütllung des Vertrages seitens des Kätufers als zweifelhaft zu betrachten. Ersatzansprütche irgendwelcher Art kötnnen aus diesem Rütcktritt gegen uns nicht hergeleitet werden.
Kosten, die durch irrtütmliche oder fehlerhafte Auftragserteilung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten, ebenso in ausnahmslos allen Fätllen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht erhobener Einfuhrzoll und Steuern. Rohstoffpreisverätnderungen, die aufgrund behötrdlicher Maßnahmen wie Einfuhrzollverätnderungen und Ätnderungen des EG Zuckerpreises eintreten, werden von uns weiterberechnet, soweit entsprechende Preiserhöthungen mindestens vier Wochen vor Liefertermin eintreten.

3. Lieferung

Bei Betriebsstötrungen in unseren Werken oder in unseren Lätden durch unvorhersehbare, nicht abwendbare Ereignisse, wie Streiks, Maschinenschätden jeder Art, Verkehrsbehinderungen, behötrdliche Maßnahmen, Krieg oder höthere Gewalt behalten wir uns ausdrütcklich vor, vom Vertrag ganz zurütckzutreten, eine Teillieferung im Rahmen der Behinderung oder eine nachträtgliche Lieferung vorzunehmen. Dies gilt auch dann, wenn wir von unseren Lieferanten mit einer Erfütllung des geschlossenen Kaufvertrags bestimmte Ware nachweislich nicht oder nur teilweise beliefert werden oder die erforderliche Materialbeschaffung aus unverschuldeten Grütnden beispielsweise durch staatliche Verfütgungen, irgendwie beschrätnkt ist. Ein Schadensersatzanspruch des Kätufers wegen einer solchen Lieferung ist ausgeschlossen. Der Kätufer ist verpflichtet, Abschlussauftragsmengen innerhalb der vereinbarten Lieferzeit abzunehmen. Geschieht dies nicht, sind wir berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf es uns einer der Nachfrist beizufütgenden Androhung gemätß freisteht, ob und in welchen Umfang und zu welchen Bedingungen wir die nicht abgerufene Ware liefern. Schadensersatzansprütche wegen Nichterfütllung im Falle des Rütcktritts vom Vertrag bleiben aus.

4. Versand und Verpackung

Fütr inlätndische Sendungen erfolgt die Lieferung ab einem Warenwert von 150,00 € frei Haus, darunter berechnen wir Frachtkosten in Höthe von 6,50 €. Lieferungen nach Ötsterreich erfolgen ab einem Warenwert von 250,00 € frei Haus, darunter berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höthe von 12,90 €. Bei sonstigen auslätndischen Lieferungen erfolgt die Lieferung ab Werk. Der Warenwert versteht sich ausschließlich Mehrwertsteuer. Gewütnschte Express- oder Küthltransportsendungen gehen in Höthe des Unterschiedbetrages zu Lasten des Empfätngers. Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders vermerkt, einschließlich Verpackung. Eine Vergüttung, gleich in welcher Form, ist bei eventueller Rütcknahme von Verpackungsmaterial ausgeschlossen.

5. Gefahrtragung

Fütr Mätngel der gelieferten Ware haften wir unter Ausschluss anderweitiger und weitergehender Ansprütche nur nach folgenden Maßgaben: Beanstandungen und Einwendungen hinsichtlich der Anzahl der Packstütcke, deren Gewicht oder eventueller Beschätdigung sind nur rechtsverbindlich, wenn sie sofort bei Empfang der gelieferten Ware vom Spediteur oder Fahrer, von der Bahn oder Postverwaltung bescheinigt und durch den Kätufer gleichzeitig eventuelle Regressansprütche geltend gemacht werden. Alle Beanstandungen - insbesondere hinsichtlich der Mätngel der Waren - bedütrfen einer genauen Begrütndung, sowie der Zusendung eines Musters der beanstandeten Ware. Die Beanstandungen mütssen innerhalb 7 Tagen nach Empfang beim Lieferanten eingegangen sein. Unsere Haftung im Falle einer berechtigten Beanstandung beschrätnkt sich auf die Verpflichtung einer Ersatzlieferung oder falls diese nicht mötglich ist, auf eine Gutschrift zu Gunsten des Kätufers in Höthe des Warenwertes der beanstandeten Menge.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Entrichtung des Kaufpreises und bis zur Tilgung sätmtlicher aus der Geschätftsverbindung entstandener Forderungen Eigentum des Verkätufers.

7. Preise und Zahlung

Der Einkaufspreis versteht sich ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Bei Bankeinzug gewäthren wir 2 % Skonto. Wird das Zahlungsziel ütberschritten, werden die gesetzlichen Zinsen gemätß ยง 288 BGB berechnet. Mahngebüthren werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle noch ausstehenden Rechnungen werden dann sofort fätllig und unsere Verbindlichkeiten zu weiteren Lieferungen erlötschen. Der Kätufer bleibt verpflichtet.

8. Erfütllungsort und Gerichtstand

Erfütllungsort fütr Lieferung und Zahlung ist Cremlingen. Als Gerichtsstand gilt Wolfenbütttel.

9. Schlussbestimmung

Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen berüthrt die Wirksamkeit der ütbrigen Bestimmungen nicht. Die Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten im ütbrigen in Ihrer jeweils neuesten Fassung auf alle zukütnftigen mit dem Kätufer abzuschließenden Geschätfte.


Cremlingen, den 01. Mai 2017

Weibler Confiserie Chocolaterie GmbH & Co. KG
Im Rübenkamp 17
38162 Cremlingen